T 1111/01 vom 08.01.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T111101.20040108
- Datum der Entscheidung
- 8. Januar 2004
- Aktenzeichen
- T 1111/01
- Online am
- 2. Februar 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98101001.0
- IPC-Klasse
- C21B 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anlage und Verfahren zur Herstellung von Roheisen und/oder Eisenschwamm
- Name des Antragstellers
- VOEST-ALPINE INDUSTRIEALAGENBAU GMBH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Überwindung eines Vorurteils in der Fachwelt (nicht bewiesen) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.