T 1112/01 vom 14.09.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T111201.20040914
- Datum der Entscheidung
- 14. September 2004
- Aktenzeichen
- T 1112/01
- Online am
- 14. Oktober 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96110790.1
- IPC-Klasse
- C23C 8/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erzeugung von Korrosions- und Verschleisschutzschichten auf Eisenbasiswerkstoffen
- Name des Antragstellers
- METAPLAS IONON Oberflächenveredelungstechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- Rübig GmbH & Co. KG
Stabilus GmbH - Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückgewiesen, das Patent im geänderten Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Spalten 1 bis 4, wie am 14. September 2004 in der mündlichen Verhandlung eingereicht,
Ansprüche: 1 bis 5, wie am 14. September 2004 in der mündlichen Verhandlung eingereicht.