T 1115/01 vom 09.12.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T111501.20031209
- Datum der Entscheidung
- 9. Dezember 2003
- Aktenzeichen
- T 1115/01
- Online am
- 12. Dezember 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95942089.4
- IPC-Klasse
- C25D 3/58
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Ausbildung einer Legierungsschicht
- Name des Antragstellers
- Metallveredelung GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Klarheit - nach Änderung (ja)
Ursprüngliche Offenbarung - nach Änderung (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen, folgender Zeichnung und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 6 eingegangen am 4. September 2003 mit Schreiben vom 3. September 2003.
- Zeichnung, Blatt 1/1 wie veröffentlicht.