T 1127/01 vom 28.03.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T112701.20030328
- Datum der Entscheidung
- 28. März 2003
- Aktenzeichen
- T 1127/01
- Online am
- 26. Mai 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96113387.3
- IPC-Klasse
- C21D 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schmelzgegossener Stein für Zusatzbeheizungen in Ausgleichsherden von Stoßöfen und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- SEPR ITALIA S.p.A.
- Name des Einsprechenden
- Treibacher Schleifmittel Zschornewitz GmbH
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit, erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird aufrechterhalten wie erteilt.