European Patent Office

T 1142/01 vom 26.10.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T114201.20041026
Datum der Entscheidung
26. Oktober 2004
Aktenzeichen
T 1142/01
Online am
9. Dezember 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95105620.9
IPC-Klasse
B65H 5/22
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zur Anpassung des Unterdruckes in einem Saugbandzuführtisch eines Bogenanlegers
Name des Antragstellers
Heidelberger Druckmaschinen Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
MAN Roland Druckmaschinen AG
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.