T 1144/01 vom 21.05.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T114401.20030521
- Datum der Entscheidung
- 21. Mai 2003
- Aktenzeichen
- T 1144/01
- Online am
- 12. Juni 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95934593.5
- IPC-Klasse
- G08G 1/0968G01C 21/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Zielführung von Personen
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- DaimlerChrysler AG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja, bestätigt)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.