T 1154/01 vom 16.03.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T115401.20040316
- Datum der Entscheidung
- 16. März 2004
- Aktenzeichen
- T 1154/01
- Online am
- 9. Juni 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98105918.1
- IPC-Klasse
- B60K 23/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Synchronisation zweier sich drehender Teile
- Name des Antragstellers
- WABCO GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit, nach Änderung (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 6 sowie Beschreibung, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Zeichnung wie erteilt.