T 1165/01 vom 20.01.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T116501.20040120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 2004
- Aktenzeichen
- T 1165/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97922915.0
- IPC-Klasse
- C21D 8/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erzeugung eines kaltgewalzten Stahlbleches oder - Bandes mit guter Umformbarkeit
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp Stahl AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Nächstkommender Stand der Technik - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0686/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent zu erteilen mit den
Ansprüchen: 1 bis 5, eingereicht am 22. September 2000
Beschreibung: Seiten 1 bis 15, eingereicht am 22. September 2000
Zeichnungen: Blatt 1/1, wie ursprünglich eingereicht.