T 1168/01 vom 09.10.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T116801.20031009
- Datum der Entscheidung
- 9. Oktober 2003
- Aktenzeichen
- T 1168/01
- Online am
- 5. Dezember 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93906594.2
- IPC-Klasse
- C23C 14/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Beschichten eines Substrats mit einem eine Glanzwirkung hervorrufenden Materail
- Name des Antragstellers
- Schwing, Thomas, et al
- Name des Einsprechenden
- RONAL GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2.Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückgewiesen, das Patent im geänderten Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1 bis 12, wie am 9. Oktober 2003 in der mündlichen Verhandlung eingereicht,
Beschreibung: Spalten 1 bis 6, wie am 9. Oktober 2003 in der mündlichen Verhandlung eingereicht,
Figuren: 1 bis 3, wie erteilt.