T 1169/01 vom 05.11.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T116901.20041105
- Datum der Entscheidung
- 5. November 2004
- Aktenzeichen
- T 1169/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97115245.9
- IPC-Klasse
- G09B 19/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lehrmittel zum Erlernen des Führens eines Motorfahrzeuges in einer Simultationsanlage, Verfahren zur Herstellung des Lehrmittels und Verwendung des Lehrmittels
- Name des Antragstellers
- OERLIKON CONTRAVES AG
- Name des Einsprechenden
- THALES
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2) 1973
- Schlagwörter
- Antrag des Patentinhabers auf Widerruf
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0073/84
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.