T 1209/01 vom 23.04.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T120901.20040423
- Datum der Entscheidung
- 23. April 2004
- Aktenzeichen
- T 1209/01
- Online am
- 12. Mai 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99116685.1
- IPC-Klasse
- B29C 45/76
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Spritzgießmaschine mit Mittel zum Nachweisen des Versagen eines Sensors
- Name des Antragstellers
- Engel Austria GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.