European Patent Office

T 1215/01 vom 14.09.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T121501.20040914
Datum der Entscheidung
14. September 2004
Aktenzeichen
T 1215/01
Online am
24. September 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96202672.0
IPC-Klasse
H02M 7/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Hochspannungsgenerator
Name des Antragstellers
Philips Intellectual Property & Standards GmbH, et al
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Bedingte Zurücknahme der Anmeldung (nicht wirksam)
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.