T 1237/01 vom 05.08.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T123701.20030805
- Datum der Entscheidung
- 5. August 2003
- Aktenzeichen
- T 1237/01
- Online am
- 1. Oktober 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95918570.3
- IPC-Klasse
- C04B 35/111
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- AL203-Sintermaterial, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung des Materials
- Name des Antragstellers
- FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEW. FORSCHUNG E.V.
- Name des Einsprechenden
- Treibacher Schleifmittel GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.