T 1272/01 vom 23.09.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T127201.20030923
- Datum der Entscheidung
- 23. September 2003
- Aktenzeichen
- T 1272/01
- Online am
- 21. November 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96945714.2
- IPC-Klasse
- H01L 23/049
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gleichrichterdiode
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Aufgabe - Lösung Ansatz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Patentansprüche 1 - 3: in der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Fassung,
Patentansprüche 4 - 7: des mit Schriftsatz vom 21. August 2003 eingereichten Hauptantrags
Beschreibung:
Seite 3, eingereicht in der mündlichen Verhandlung
Seite 2a, mit Schriftsatz vom 21. August 2003
Seiten 1, 2, 4 - 11 in der ursprünglich eingereichten Fassung
Figuren 1 - 5 in der ursprünglich eingereichten Fassung.