T 0075/02 (Bisphenol A/BAYER) vom 07.06.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T007502.20040607
- Datum der Entscheidung
- 7. Juni 2004
- Aktenzeichen
- T 0075/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96110886.7
- IPC-Klasse
- C07C 37/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Bis(4-hydroxyaryl)alkanen
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- Shell International Research Maatschappij B.V.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - Verbesserung nicht für gesamte beanspruchte Breite - Beweislast - umformulierte Aufgabe - naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.