T 0085/02 vom 17.11.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T008502.20041117
- Datum der Entscheidung
- 17. November 2004
- Aktenzeichen
- T 0085/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93104385.5
- IPC-Klasse
- H01B 11/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Datenübertragungskabel und Verfahren zu dessen Herstellung
- Name des Antragstellers
- DÄTWYLER AG KABEL + SYSTEME
- Name des Einsprechenden
- I: Alcatel Kabel Beteiligungs-AG
II: Leonische Drahtwerke AG
III: Siemens AG - Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Kommerzieller Erfolg - allein kein Zeichen erfinderischer Tätigkeit - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.