T 0115/02 vom 07.01.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T011502.20030107
- Datum der Entscheidung
- 7. Januar 2003
- Aktenzeichen
- T 0115/02
- Online am
- 27. Januar 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95116031.6
- IPC-Klasse
- F24C 15/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Back- und Bratofenmuffel mit einer wärmeisolierende Umhüllung
- Name des Antragstellers
- AEG Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.