European Patent Office

T 0141/02 vom 14.12.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T014102.20041214
Datum der Entscheidung
14. Dezember 2004
Aktenzeichen
T 0141/02
Online am
23. Dezember 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95103609.4
IPC-Klasse
A61H 33/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Strahldüse-Lenkvorrichtung für eine Hydromassagedüse
Name des Antragstellers
Baasch, Elke
Name des Einsprechenden
Villeroy & Boch Wellness B.V.
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderungen - Erweiterung (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.