T 0193/02 vom 16.07.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T019302.20020716
- Datum der Entscheidung
- 16. Juli 2002
- Aktenzeichen
- T 0193/02
- Online am
- 30. Juli 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97947002.8
- IPC-Klasse
- C22B 15/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Abreichern von hochschmelzenden Materialien unter Verwendung eines Schmelzgefäßes und eines Elektro-Reduktionsgefäßes
- Name des Antragstellers
- SMS Demag AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Haupt- und Hilfsantrag (nein)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.