T 0228/02 (Mehrbenutzerdatenverarbeitungsanlage/SIEMENS) vom 24.01.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T022802.20060124
- Datum der Entscheidung
- 24. Januar 2006
- Aktenzeichen
- T 0228/02
- Online am
- 6. März 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96905692.8
- IPC-Klasse
- G06F 12/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrbenutzerdatenverarbeitungsanlage mit Speicherschutz
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- GEMPLUS
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unverändertem Umfang aufrechterhalten.