T 0331/02 vom 23.06.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T033102.20030623
- Datum der Entscheidung
- 23. Juni 2003
- Aktenzeichen
- T 0331/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94112005.7
- IPC-Klasse
- B03B 5/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Trennung eines feinkörnigen Feststoffes in zwei Kornfraktionen
- Name des Antragstellers
- HOSOKAWA ALPINE Aktiengesellschaft & Co. OHG
- Name des Einsprechenden
- OMYA GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Entscheidung über die Beschwerde
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0009/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 und 2 eingereicht am 21. Mai 2003
- ansonsten Ansprüche 3 bis 12, Beschreibung und Figuren, wie erteilt.