European Patent Office

T 0372/02 (Schwer wasserlösliche Arzneistoffe/ALFATEC) vom 27.06.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T037202.20070627
Datum der Entscheidung
27. Juni 2007
Aktenzeichen
T 0372/02
Online am
28. August 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93914598.3
IPC-Klasse
A61K 9/16
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Feste und flüssige Lösungen von schwer wasserlöslichen Arzneistoffen
Name des Antragstellers
ALFATEC-PHARMA GmbH
Name des Einsprechenden
BASF Aktiengesellschaft
Abbott GmbH & Co. KG
Kammer
3.3.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (nein): Beanspruchte Zusammensetzung in allen Merkmalen vorweggenommen
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.