European Patent Office

T 0390/02 (Polyglycerinpolyricinoleate/COGNIS) vom 15.11.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T039002.20051115
Datum der Entscheidung
15. November 2005
Aktenzeichen
T 0390/02
Online am
9. Dezember 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95913089.9
IPC-Klasse
A61K 7/48
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Polyglycerinpolyricinoleate
Name des Antragstellers
Cognis IP Management GmbH
Name des Einsprechenden
Quest International Services B.V.
Kammer
3.3.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (Hauptantrag) - offenkundige Vorbenutzung (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag) - Andere Verwendung des bekannten Gegenstands nahegelegt
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.