European Patent Office

T 0452/02 vom 06.05.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T045202.20040506
Datum der Entscheidung
6. Mai 2004
Aktenzeichen
T 0452/02
Online am
23. Juli 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94120600.5
IPC-Klasse
B29C 47/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kühlflüssigkeitsleitung
Name des Antragstellers
EMS-INVENTA AG
Name des Einsprechenden
Degussa AG
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausführbarkeit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.