T 0456/02 vom 11.02.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T045602.20040211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 2004
- Aktenzeichen
- T 0456/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94107277.9
- IPC-Klasse
- B23F 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schlagmesserfräsmaschine für die Erzeugung von Hinterlegungen an den Zahnflanken von Schiebemuffen und Rasttaschen an Schiebemuffen
- Name des Antragstellers
- Präwema Antriebstechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- Wera Werk Hermann Werner GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
Verspätet vorgebrachte offenkundige Vorbenutzung - Zulässigkeit (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.