T 0471/02 vom 08.08.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T047102.20020808
- Datum der Entscheidung
- 8. August 2002
- Aktenzeichen
- T 0471/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97810431.3
- IPC-Klasse
- F23N 5/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Temperaturmeßvorrichtung
- Name des Antragstellers
- ABB ALSTOM POWER (Schweiz) AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die erste Instanz nach Änderungen
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.