T 0529/02 vom 05.10.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T052902.20041005
- Datum der Entscheidung
- 5. Oktober 2004
- Aktenzeichen
- T 0529/02
- Online am
- 25. Oktober 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94115991.5
- IPC-Klasse
- A61F 2/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Konische Hüftgelenkpfanne
- Name des Antragstellers
- CERASIV GmbH INNOVATIVES KERAMIK-ENGINEERING
- Name des Einsprechenden
- Norton Desmarquest Fine Ceramics "Les Moroirs"
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Anordnung, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
- Nr. 1 - 3 gemäß Hilfsantrag vorgelegt in der mündlichen Verhandlung am 5. September 2004;
Beschreibung:
- Spalten 1, 2 wie vorgelegt in der mündlichen Verhandlung am 5. September 2004;
- Spalte 3 wie erteilt;
Zeichnungen:
- Figuren 1, 2 wie erteilt.