European Patent Office

T 0534/02 vom 16.09.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T053402.20040916
Datum der Entscheidung
16. September 2004
Aktenzeichen
T 0534/02
Online am
26. November 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97106049.6
IPC-Klasse
B41F 13/004
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Antrieb für eine Druckmaschine
Name des Antragstellers
MAN Roland Druckmaschinen AG
Name des Einsprechenden
Heidelberger Druckmaschinen AG
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.