European Patent Office

T 0544/02 vom 20.01.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T054402.20040120
Datum der Entscheidung
20. Januar 2004
Aktenzeichen
T 0544/02
Online am
28. Januar 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94118332.9
IPC-Klasse
G02B 1/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Gleichmäßig ausgeleuchtete Lichtleiterplatten
Name des Antragstellers
Röhm GmbH & Co. KG, et al
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit: verneint
Rechtliches Gehör
Entscheidung nach Aktenlage
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.