T 0595/02 vom 29.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T059502.20050429
- Datum der Entscheidung
- 29. April 2005
- Aktenzeichen
- T 0595/02
- Online am
- 20. Mai 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94108606.8
- IPC-Klasse
- B44C 1/17
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von lackierten Teilen
- Name des Antragstellers
- Decoma Exterior Systems GmbH Dipl.-Ing. Helmut Knop
- Name des Einsprechenden
- BASF Coatings GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.