T 0604/02 vom 17.07.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T060402.20030717
- Datum der Entscheidung
- 17. Juli 2003
- Aktenzeichen
- T 0604/02
- Online am
- 11. August 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98102565.3
- IPC-Klasse
- A21B 3/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum umweltschonenden und gefahrlosen Backen oder Garen von Lebensmitteln
- Name des Antragstellers
- eloma GmbH Großküchentechnik
- Name des Einsprechenden
- Rational Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.