T 0645/02 (Antikörper/EBERHARD-KARLS-UNIVERSITÄT) vom 16.07.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T064502.20030716
- Datum der Entscheidung
- 16. Juli 2003
- Aktenzeichen
- T 0645/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96118320.9
- IPC-Klasse
- C07K 16/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- A3C6E2, ein monoklonaler Antikörper spezifisch für den humanen Stammzellfaktor (SCF)-Rezeptor
- Name des Antragstellers
- Eberhard-Karls-Universität Tübingen Universitätsklinikum
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag, Neuheit (nein)
Hilfsantrag, Neuheit, erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0737/96
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1.Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2.Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung das Patent auf der Basis des Hilfsantrages wie folgt zu erteilen:
Ansprüche:1 bis 22, eingereicht am 9. Mai 2003;
Beschreibung:Seiten 1 bis 3 und 13 bis 20 wie ursprünglich eingereicht, Seiten 5 bis 12 und 12a eingereicht am 3. Januar 2001 und Seite 4 eingereicht am 9. Mai 2003;
Figuren:1 bis 3 wie ursprünglich eingereicht.