T 0672/02 (Sterolphosphate/COGNIS) vom 09.09.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T067202.20020909
- Datum der Entscheidung
- 9. September 2002
- Aktenzeichen
- T 0672/02
- Online am
- 20. September 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99965407.2
- IPC-Klasse
- C07J 51/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sterolphosphate zur Verwendung als Desodorantien
- Name des Antragstellers
- Cognis Deutschland GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 109(1) 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Abhilfe - wesentlich geänderte Ansprüche, um Zurückweisungsgründe auszuräumen
Zurückverweisung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur Fortsetzung des Erteilungsverfahrens zurückverwiesen.