T 0733/02 vom 18.11.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T073302.20051118
- Datum der Entscheidung
- 18. November 2005
- Aktenzeichen
- T 0733/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96106494.6
- IPC-Klasse
- F16J 15/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Metallische Zylinderkopfdichtung
- Name des Antragstellers
- ElringKlinger AG
- Name des Einsprechenden
- REINZ-Dichtungs-GmbH
FEDERAL MOGUL Sealing Systems GmbH - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0455/92
- Zitierende Akten
- T 2072/08
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.