T 0786/02 vom 30.09.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T078602.20040930
- Datum der Entscheidung
- 30. September 2004
- Aktenzeichen
- T 0786/02
- Online am
- 7. Oktober 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97909128.7
- IPC-Klasse
- G02B 6/125
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anordnung zum Aneinanderkoppeln von Wellenleitern
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Neuheit (verneint)
Hilfsantrag: Zurückverweisung an die erste Instanz zur weiteren Prüfung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.