T 0877/02 vom 07.05.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T087702.20030507
- Datum der Entscheidung
- 7. Mai 2003
- Aktenzeichen
- T 0877/02
- Online am
- 30. Mai 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98948658.4
- IPC-Klasse
- H01L 31/032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Halbleiterbauelement, insbesondere eine Solarzelle, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
- Name des Antragstellers
- La Vecchia, Nunzio, Dr.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die erste Instanz
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage des Hauptantrags.