T 0910/02 vom 22.06.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T091002.20040622
- Datum der Entscheidung
- 22. Juni 2004
- Aktenzeichen
- T 0910/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89903100.9
- IPC-Klasse
- H01L 39/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hochtemperatur-Supraleiter
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Hoechst AG
Sumitomo Chemical Co., Ltd. - Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung - Beschränkung im Anspruch auf eine von zwei offenbarten Alternativen - zulässig
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0323/97
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.