T 0923/02 (Caprolactam/BASF) vom 09.08.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T092302.20050809
- Datum der Entscheidung
- 9. August 2005
- Aktenzeichen
- T 0923/02
- Online am
- 28. September 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95941645.4
- IPC-Klasse
- C07D 201/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Gewinnung von Caprolactam durch hydrolytische Spaltung von geschmolzenem Polycaprolactam
- Name des Antragstellers
- BASF AG
- Name des Einsprechenden
- (01) Honeywell International, Inc.
(02) Koninklijke DSM N.V. - Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Alle Anträge: erfinderische Tätigkeit (nein) - geltend gemachte Verbesserung nicht glaubhaft gemacht - naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.