T 0924/02 (Fluorierte Alkane/BAUSCH & LOMB) vom 04.11.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T092402.20041104
- Datum der Entscheidung
- 4. November 2004
- Aktenzeichen
- T 0924/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98106109.6
- IPC-Klasse
- C07C 19/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Fluorierte Alkane und ihre Verwendungen
- Name des Antragstellers
- Bausch & Lomb Incorporated
- Name des Einsprechenden
- Fluoron GmbH
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Neuheit (nein) - Einzelverbindung vorbeschrieben
Hilfsanträge 1 und 2: Neuheit (ja) - Merkmalskombination nicht offenbart - mehrfache Auswahl aus Listen; erfinderische Tätigkeit (nein) - Verbesserung nicht für gesamte Breite - Beweislast - umformulierte Aufgabe - naheliegende Lösung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.