T 0929/02 vom 09.12.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T092902.20041209
- Datum der Entscheidung
- 9. Dezember 2004
- Aktenzeichen
- T 0929/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95810679.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Aluminiumoberflächen für lichttechnische Zwecke
- Name des Antragstellers
- Alcan Technology & Management AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Verfahren aus dem Stand der Technik stellen keine äquivalenten Alternativen dar. - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0697/02
- Zitierende Akten
- T 1983/07
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Patentanspruch 1,eingegangen am 1. Dezember 2004 mit Schreiben vom 1. Dezember 2004
Patentansprüche 2 bis 9,eingegangen am 7. Oktober 2004 mit Schreiben vom 6. Oktober 2004;
Beschreibung: Seiten 1, 2, 3a, 4 bis 15, eingegangen am 7. Oktober 2004 mit Schreiben vom 6. Oktober 2004;
Zeichnung: Blatt 1/1 der ursprünglichen Fassung.