T 0953/02 vom 08.06.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T095302.20050608
- Datum der Entscheidung
- 8. Juni 2005
- Aktenzeichen
- T 0953/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96900954.7
- IPC-Klasse
- C08G 18/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Toluylendiamin gestartenen Propylenoxid Polyolen in Polyurethan Hartschaumstoffen
- Name des Antragstellers
- Bayer MaterialScience AG
- Name des Einsprechenden
- Huntsman International LLC
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit verspätet vorgebrachter Tatsachen und Beweismittel (verneint)
Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe und Lösung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die mit Eingabe vom 23. Mai 2005 eingereichten Versuchsergebnisse werden nicht berücksichtigt.
2. Im übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.