T 0958/02 vom 14.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T095802.20050414
- Datum der Entscheidung
- 14. April 2005
- Aktenzeichen
- T 0958/02
- Online am
- 1. Juli 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95905012.1
- IPC-Klasse
- A61N 5/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Stimulierung von Körperzellen mittels elektromagnetischer Strahlung
- Name des Antragstellers
- Larsen, Erik
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.