T 1003/02 vom 02.04.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T100302.20030402
- Datum der Entscheidung
- 2. April 2003
- Aktenzeichen
- T 1003/02
- Online am
- 9. April 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97101717.3
- IPC-Klasse
- F16J 15/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Metallische Zylinderkopfdichtung
- Name des Antragstellers
- Elring Klinger AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz zur weiteren Prüfung der Patentfähigkeit - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.