T 1024/02 vom 12.05.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T102402.20040512
- Datum der Entscheidung
- 12. Mai 2004
- Aktenzeichen
- T 1024/02
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93103013.4
- IPC-Klasse
- B29C 49/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur fortlaufenden Herstellung eines Verbundrohres mit Rohr-Muffe
- Name des Antragstellers
- Hegler, Ralph-Peter, Dr.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- Corma Inc.
Fränkische Rohrwerke Gebr. Kirchner GmbH & Co. KG - Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention Art 122 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - ja
Zulässigkeit der Beschwerde - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerdeführerin wird wieder in den vorigen Stand eingesetzt.
2. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.