T 1037/02 vom 26.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T103702.20050426
- Datum der Entscheidung
- 26. April 2005
- Aktenzeichen
- T 1037/02
- Online am
- 26. April 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96929120.2
- IPC-Klasse
- G01R 33/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Bildung einer Abbildung mit Kernspinresonanz
- Name des Antragstellers
- Szeles, Josef Constantin
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nach Änderung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent zu erteilen auf der Basis der folgenden Unterlagen:
Ansprüche: 1 bis 6 eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 26. April 2005;
Beschreibung: Seiten 1 bis 5 eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 26. April 2005;
Zeichnungen: Seite 1/1 in der veröffentlichten Fassung.