European Patent Office

T 1041/02 vom 20.06.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T104102.20050620
Datum der Entscheidung
20. Juni 2005
Aktenzeichen
T 1041/02
Online am
23. Juni 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98932008.0
IPC-Klasse
C22F 1/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Anlage zur Erzeugung von Warmgewalztem A1-Dosenband
Name des Antragstellers
SMS Demag AG, et al
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Klarheit der Ansprüche (verneint)
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.