T 1079/02 vom 11.02.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T107902.20050211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 2005
- Aktenzeichen
- T 1079/02
- Online am
- 7. März 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95910421.7
- IPC-Klasse
- G01N 27/407
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sensor zur Bestimmung der Konzentration von Gaskomponenten in Gasgemischen
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: verneint
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.