T 1177/02 (Molekularsiebe/DEGUSSA) vom 11.02.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T117702.20050211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 2005
- Aktenzeichen
- T 1177/02
- Online am
- 2. Mai 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97118009.6
- IPC-Klasse
- C01B 37/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von titanhaltigen Molekularsieben
- Name des Antragstellers
- Degussa AG
- Name des Einsprechenden
- Süd-Chemie AG
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973
- Schlagwörter
- Verspätet vorgelegte Versuchsergebnisse - nicht berücksichtigt
Neuheit: ja
Erfinderische Tätigkeit: ja - nicht nahegelegte Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.