T 1188/02 vom 18.12.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T118802.20031218
- Datum der Entscheidung
- 18. Dezember 2003
- Aktenzeichen
- T 1188/02
- Online am
- 27. Januar 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00920630.1
- IPC-Klasse
- B22F 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Metallschaumkörper auf Basis von Zink
- Name des Antragstellers
- Grillo - Werke AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Basis folgender Unterlagen zu erteilen:
- Patentansprüche 1 bis 6, eingreicht am 17. November 2003;
- Beschreibung, Seiten 1 bis 7, überreicht in der mündlichen Verhandlung.