T 1208/02 vom 28.07.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T120802.20050728
- Datum der Entscheidung
- 28. Juli 2005
- Aktenzeichen
- T 1208/02
- Online am
- 31. August 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97934480.1
- IPC-Klasse
- C06B 25/34C06D 5/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pyrotechnische Mischung als Treibmittel oder als Gassatz mit Kohlenmonoxid-reduzierten Schwaden
- Name des Antragstellers
- Delphi Technologies Inc.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja, nach Änderung)
Zurückverweisung an erste Instanz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur Fortsetzung der Prüfung zurückverwiesen.